Nicolai Levin

Home » Politik » Huhu! Konservative! Wo seid ihr?

Huhu! Konservative! Wo seid ihr?

Wenn Sie in Deutschland Konservative in freier Wildbahn beobachten wollen, müssen Sie sich in etwas seltsame Umgebungen wagen. Im Karneval, auf Schützenfesten und in einigen kulturellen Zirkeln ist man noch entschieden konservativ. Konservativsein heißt in Deutschland: Krawatte tragen und bei der alten Rechtschreibung bleiben. Im politischen Deutschland suchen Sie das Konservative dagegen vergebens.

Das ist verwunderlich, wenn man annimmt, dass die Menschen in der westlichen Welt so annähernd vergleichbar ticken. Warum sollte das konservative Element im politischen Geschehen in Nordamerika und dem Rest von Europa so deutlich ausgeprägt sein – und in Deutschland findet sich gar nichts davon? Nein, ich glaube an keine naturgegebene Abweichung der Deutschen. So wenig wie es ein Nazi-Gen gibt, findet sich ein Konservativ-Blocker im Erbgut der Deutschen.

An selbst ernannten Gralshütern ist kein Mangel. Man findet sie vor allem in der Union. Da beklagen sie in Webforen den Linksruck ihrer Partei, die Beliebigkeit ihrer Vorsitzenden und den Verlust der guten alten Werte. Sie schimpfen, dass die CDU keinen Repräsentanten hat, der für ihren konservativen Flügel stehe. Es ist kein Wunder. Denn sie haben niemanden, den sie auf den Schild heben können, einen, der zugleich dediziert konservativ wäre und ein gutes Aushängeschild mit dem Charakter eines Zugpferdes für die nächsten Wahlen. Guttenberg wäre so einer gewesen, aber der hat leider bei der Doktorarbeit geschummelt und leckt jetzt im Ausland seine Wunden.

Zudem fehlt es all den konservativen Klagemaurern an einem gemeinsamen Thema, das sie auf ihre Fahnen schreiben könnten. Käme die gute Fee und würde den Konservativen in Deutschland einen politischen Wunsch erfüllen, sie hätten ihre liebe Not, so ein Ziel zu definieren, das sie eint. Anders gesagt: Die Konservativen fordern konservative Politik, aber was das konkret heißen soll, das wissen sie nicht so recht.

Rein parteigeographisch haben sie ja durchaus Recht mit ihrem Lied. CDU und SPD kämpfen miteinander um die vielzitierte politische Mitte. Wirtschaftspolitisch unterscheiden sich die beiden großen einstigen Widersacher in Details, die großen Linien aber laufen schon lange parallel. Außenpolitik ist Sache des jeweiligen Koalitionspartners und in Deutschland schon lange kein richtig kontroverses Thema mehr. In Fragen der Inneren Sicherheit und Justiz herrscht derzeit maßvoll pragmatischer Liberalismus – ob Rot oder Schwarz, das spielt keine große Rolle, seit Otto Schily die Bürgerrechtler im Lande das Fürchten gelehrt hat. Also, wo lässt sich das konservative Profil denn schärfen, das einige so schmerzlich vermissen – etwa darin, dass verheiratete Schwule steuerrechtlich per CDU-Parteitagsbeschluss abgewatscht werden (im sicheren Wissen, dass das letzte Wort darüber ohnehin in Karlsruhe beim Verfassungsgericht gesprochen wird)?

Links von der pragmatisch-staatstragenden Einheit von Union und Sozialdemokraten hat sich ein relativ breit gefächerter Strauß an Anbietern gefunden, die alternative Lösungen vorschlagen. Grüne, Linke, Piraten – wem die großkoalitionäre Regierungspolitik zu neoliberal, zu rechts oder zu libertär sein sollte, der hat reichlich Auswahl an anderen Angeboten. Das reicht dann von leichten inhaltlichen Verschiebungen bis zum revolutionären Rand des demokratischen Spektrums.

Rechts von der Union ist freilich sehr schnell Ende Gelände. Ein zweifelsfrei demokratisches, jedoch konservatives Korrektur- und Drohelement fehlt der Union. Wer von der CDU aus nach rechts blickt, schaut schon gleich in die Nebelschwaden des Nazisumpfs und blickt denen ins Auge, die dem Grundgesetz wenn überhaupt, dann nur noch eingeschränkt folgen wollen.

Konservative orientieren sich rückwärts, suchen Halt im Bewahren. Der politische deutsche Konservativismus hat wenig  Vorbilder, an denen er sich historisch orientieren kann. Muss das heißen, dass den Konservativen Ideen und Konzepte fehlen? Wieso hat der politische Konservativismus in Deutschland so dramatisch den Anschluss an seine Brüder im Geiste in anderen Nationen verloren? Hatten wir das denn je in Deutschland: aktiv gestaltende konservative Politik auf breiterer Basis?

Mitspracherechte haben die Bürger in Deutschland erst seit der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts – da blicken  Amerikaner und Franzosen schon auf einige Jahrzehnte, die Engländer sogar auf Jahrhunderte der politischen Mitbestimmung zurück. Im wilhelminischen Kaiserreich konnten sich die deutschen Konservativen gemächlich zurücklehnen, wussten sie doch, dass Kaiser und Kanzler in ihrem Sinne regierten. Inhaltlich waren sich alle einig, dass es galt, Sozialdemokraten und Liberale im Zaum zu halten.

Dann kam der Erste Weltkrieg, die deutsche Niederlage und die Weimarer Republik. Die Konservativen in Deutschland verachteten die Republik, bekämpften sie nach Kräften und wünschten sich inhaltlich ihren alten Kaiser Wilhelm zurück. Die Nazis schienen der willkommene Bündnispartner zu sein, die alte Ordnung wiederherzustellen und als Speerspitze den schmutzigen Teil der Arbeit im Kampf gegen Kommunismus und Moderne zu erledigen. Einer der ganz wenigen konservativen Intellektuellen, der damals begriffen hat, welche Gefahr die Nazis gerade für die Bewahrung von traditionellen Werten darstellten, war Thomas Mann, der seinen späten Frieden mit der Republik machte und den Nazis die Stirn bot. Die Mehrheit der konservativen Eliten aber diente Hitler mit Begeisterung als nützliche Idioten. In ihrer protestantischen Obrigkeitshörigkeit hielten sie den braunen Machthabern bis zuletzt die Stange. Einige wenige erhoben sich zum Ende des Krieges und versuchten zu putschen – sie wurden nach dem 20. Juli 1944 umgebracht oder kaltgestellt.

Nach dem Zusammenbruch der staatlichen Ordnung rieben sich die Konservativen die Augen, fanden das Land in Trümmern und sahen sich entsetzlichen Vorwürfen gegenüber, mit den Nazis gemeinsame Sache gemacht zu haben, Mitschuld zu tragen an Judenvernichtung und Kriegsverbrechen. Wo sich die konservative Energie in der frühen Phase der Bonner Republik nicht darin erschöpfte, ganz handfest das Land wieder aufzubauen und als bewährte Funktionselite den Betrieb am Laufen zu halten, ergingen sich die Konservativen in Deutschland darin, eine Entschuldigung zu finden für ihre wenig ruhmreiche Rolle im “Dritten Reich”.

Das mündete in einer manchmal grotesken Apologetik des Gesamtsystems, absurden Trennlinien zwischen Anstand und Verbrechen (“die Wehrmacht war anständig, nur die SS war böse – und die Waffen-SS war ja eigentlich mehr Wehrmacht als SS”). Der Begriff der “inneren Emigration” wurde geboren. Ironischerweise verteidigten ausgrechnet die Konservativen wachsweich weite Elemente des Nazisystems, das doch die innersten konservativen Werte Nation, Familie, Religion, Kultur mit Füßen getreten hatte.

Mit der neuen Demokratie lebten Deutschlands Konservative in den fünfziger Jahren mehr schlecht als recht. Sie waren von ihr wenig begeistert, hatten aber keine Alternative zu bieten. Nach Monarchie wollte keiner mehr rufen, und alles, was nach Führerstaat roch, war dann doch pfui. In den Zirkeln der Vertriebenen und Veteranen wurde zwar die alte Reichsherrlichkeit nostalgisch hochgehalten, doch ein vertretbares politisches Modell kam nicht dabei raus. Außenpolitisch stimmte man mit den neuen Verbündeten aus Übersee in das hohe Lied des Antikommunismus ein, ohne dabei wirklich mitkämpfen zu müssen.

Erst als der Bonner Parlamentarismus ausgerechnet von links angegriffen wurde, traten auch von konservativer Seite Verteidiger auf den Plan. In der Folge von ’68 wurden die Haare und Bärte länger, einige der rebellierenden Studenten wandten sich dem Terror der RAF zu, die meisten beließen es bei argumentativem Protest. Der Status Quo, den die Konservativen gegen die Achtundsechziger verteidigten, war immerhin der des Grundgesetzes. Neue politische Ideen aber brachte das nicht; die Konservativen blieben inhaltlich in der Defensive.

Mit Herzblut und Eifer wehrten sie sich gegen Willy Brandts Ostpolitik – hatten ihr aber nur ein blasses Rechtskonstrukt entgegenzusetzen: Die verlorenen Gebiete im Osten seien nur “unter sowjetischer und polnischer Verwaltung” und Deutschland bestehe immer noch in den vielbeschworenen Grenzen von 1937. Einen Weg dahin konnten und wollten sie nicht zeigen. Wie hätte der auch aussehen sollen? Zu den Waffen greifen und gegen Breschnew marschieren? So blieb es bei vagen Floskeln, die deutsche Frage sei offen geblieben und die Antwort darauf einer friedensvertraglichen Regelung vorbehalten. Zwischenzeitlich schrieb Springer brav die DDR in Gänsefüßchen und in den Schulatlanten strichelte man dezent quer durch Polen die alten Ostgrenzen.

1982 schien die große Stunde des Konservativismus gekommen zu sein – jedenfalls, wenn man den apokalyptischen Warnungen seiner Gegner bei “Spiegel” & Co glauben durfte. Reagan und Thatcher hatten die Wende des Zeitgeistes eingeläutet: klapperharter Marktliberalismus in Verbindung mit einer militärisch fundierten Außenpolitik der Stärke regierte bei den Angelsachsen, und die blümchenbunte Zeit der sozialliberalen Siebziger wurde im Neonlicht der frühen Achtziger begraben. In Deutschland kam Helmut Kohl an die Macht und versprach die geistig-moralische Wende – an gutem Willen mangelte es nicht, wohl aber an durchsetzbaren Ideen. Wirtschaftspolitisch blieb die Kohl-Regierung moderat dem rheinischen Kapitalismus treu, außenpolitisch behielt sie die Linie von Helmut Schmidt und Hans-Dietrich Genscher bei: bündnistreu und doch offen für Gespräche mit den Sowjets und ihren Verbündeten. Entgegen den Untergangsbefürchtungen der Linksliberalen und Sozialdemokraten: Konservativ geht anders.

Deutschlands konservative Vordenker rund um Alfred Dregger demonstrierten Wehrhaftigkeit im Kampf gegen den Kommunismus, beschimpften die Friedensbewegung und umgaben sich bei den Vertriebenenverbänden mit einer zunehmend weltfremden Nostalgie, die schön langsam zur Folklore mutierte.

Und dann fiel die Mauer. Alle, die in Sonntagsreden und zum 17. Juni auf der Option Wiedervereinigung beharrt hatten und dafür ausgelacht worden waren, bekamen auf einmal vor der Geschichte Recht. Damit hatte niemand gerechnet, am wenigsten die Betroffenen. Und wie einst ’45 herrschte wieder handfeste Aufbaustimmung in Deutschland: aus den Trümmern eines Unrechtsregimes eine wohlhabende Demokratie basteln, das konnte man ja. Also wurde das bewährte Grundgesetz einfach der verblüfften DDR übergestülpt, die Bauwirtschaft baute auf, die Treuhand wickelte ab. Viele kluge Leute (rechte wie linke, konservative, liberale und progressive) hatten viele kluge Ideen, doch keiner im politischen Tagesbetrieb wollte auf sie hören. Pragmatismus hatte das Wort. An diesem Zustand der politischen Geisteshaltung hat sich auf konservativer Seite nicht viel geändert seitdem. Schröder und Fischer lösten Kohl ab – den Konservativen waren beide als Person peinlich, doch gegen ihre Politik war nicht wirklich viel einzuwenden.

Schröders Ende läuteten daher auch nicht seine Gegner von rechts ein, sondern der fehlende Rückhaltung für seine Wirtschaftsreformen in den eigenen Reihen und links davon. Die Agenda 2010 befeuerte den Protest und entfachte neue Energie bei Sozialisten und Linken. Angela Merkels große Koalition fand breite Zustimmung in der Mitte, heiße Ablehnung von links und eine diffuse Missbilligung bei den Konservativen. Denen passte mal wieder die ganze Richtung nicht, und schon wieder waren sie nicht in der Lage, eine konkrete Alternative benennen zu können.

Als der kluge deutsche Wähler dem Einheitsbrei der Großkoalitionäre ein Ende setzte und eine bürgerlich-liberale Regierung aus CDU und FDP bevorzugte, flogen die Hoffnungen der Konservativen hoch. Endlich Schluss mit der ewigen Rücksichtnahme auf sozialdemokratische Befindlichkeiten! Und dann zeigte sich, wie nackt die konservative Idee dastand. Dass seit den Überlegungen zur deutschen Einheit offenbar niemand mehr an den Blaupausen der Konservativen gezeichnet hatte.

Während anderswo die (neo-)konservativen Thinktanks bereit standen, das Erbe der Politik von Bill Clinton, Tony Blair und François Mitterrand anzutreten und entsprechende Gegenpositionen zu deren sozialliberaler Politik einzuführen, waren Deutschlands Konservative erst großkoalitionär gefesselt und dann schlicht ideenlos, um eigene Akzente zu setzen.

Die Biotope, in denen konservatives Denken anderswo blüht, kümmern in Deutschland so vor sich hin. In den Universitäten findet sich in den traditionellen Rückzugsräumen der Rechten nicht viel Geistesleben: Die Studentenbünde sind mit sich selbst beschäftigt oder zerfleischen sich in bizarren Streitereien um Rassereinheit und ethnisches Deutschtum. In den hochschulpolitischen Gruppierungen wie dem RCDS dominieren die stromlinienförmigen Karrieristen. In der Amtskirche, zumal der katholischen, dominiert der rückwärts gewandte Ton, man kann auch nicht von Gedanken- und Ideenlosigkeit sprechen, zugegeben, doch die Strahlkraft in die Sphäre der Politik reicht nicht aus. Da steht selbst die Kirche für andere Strömungen  – etwa die Präses der Evangelischen Kirche, die bei der nächsten Bundestagswahl als Spitzenkandidatin für die Grünen antritt.

Und so wird im politischen Chorgesang in Deutschland die Stimmlage der Konservativen auf absehbare Zeit unbesetzt bleiben: Weil ihr schlicht die Noten fehlen, nach denen sie singen könnten. Und das ist für den Gesamtklang des Ensembles durchaus bedauerlich.

Advertisements

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s

%d bloggers like this: