Nicolai Levin

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Doktrinäre gesucht. Dringend!

Die Franzosen kämpfen jetzt auch mit Bodentruppen in Mali gegen die islamistischen Rebellen, die dort den Norden des Landes unter ihre Kontrolle gebracht haben. Präsident Hollande profiliert sich als entschlossener Kämpfer. Als einstiger Kolonialherr fühlt man sich wohl der Regierung in Bamako verpflichtet. Im Berliner Verteidigungsministerium wurde entschieden, den französischen Truppen logistisch mit Transall-Maschinen zur Hilfe zu eilen. Unter Freunden fühlt man sich wohl verpflichtet.

Wie kann es bitte sein, dass Herr Hollande im Elysée französische Alleingänge nach Gustherrenart betreibt und dabei von Frau Merkel Schützenhilfe (buchstäblich) erhält? Wo bleibt die vielbeschworene gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union? Alles, was wir sehen, ist, dass die Außenbeauftragte der Union, Frau Ashton, im EU-Parlament den Kombattanten aus Paris in hinterherhechelndem Gehorsam zur Seite eilt.

Nichts (naja: nicht viel) spricht gegen die Sache: Gegen die Ausbreitung des Fanatismus der Kaida zu kämpfen, ist aller Ehren wert. Es spricht auch nichts dagegen, Mali zu stabilisieren und dem Land die Rückkehr zu einer der wenigen leidlich demokratischen Regierungen im Sahel zu ermöglichen; wenn es denn sein muss auch mit militärischen Mitteln. Wo aber bleibt – jedenfalls öffentlich – so etwas wie ein Masterplan für den Einsatz? Unter welchen Bedingungen wollen die Europäer sich wie weit einlassen? Wann ist der Auftrag erfolgreich abgeschlossen? Unter welchen Bedingungen zieht man die Notbremse?

Warum schießen unsere Verbündeten in Mali scharf, während sie in Syrien so sehr um Zurückhaltung bemüht sind? Und warum nehmen sie die Gruppierungen ins Visier, die in Syrien auf ihrer Seite gegen Assad stehen?

Die Europäer scheinen derzeit überhaupt kein strategisches Zielbild ihrer gemeinsamen Außenpolitik zu haben – so es denn überhaupt eine europäische Außenpolitik gibt, die diesen Namen verdient.

Wo zum Henker bleibt sie endlich, die Brüsseler XY-Doktrin, der man in nächster Zeit folgen will?! Herr oder Frau XY könnte berühmt werden damit. Aber keiner wagt sich vor.

Der Westen war immer besser in der Wahl seiner Feinde als seiner Freunde. Gegen den aufkeimenden Sozialismus hat man sich mit Diktatoren wie Batista oder Pinochet verbrüdert. Gegen die Sowjets in Afghanistan kamen die Mudschahedin gerade recht, die heute als Taliban erbittert die Westler aus dem Lande bomben wollen. Amerikaner und Europäer konnten stets sagen, was sie NICHT wollen: Kommunismus, Verstaatlichungen, Handelsbegrenzungen und politische Alleingänge –  demgegenüber fehlt seit jeher ein klares Bild, wie man sich die Welt außerhalb Europas und Nordamerikas vorstellt, außer dass natürlich am liebsten alle so sein sollten wie wir.

Schon rein geographisch müsste es eine Selbstverständlichkeit sein, dass die Europäer eine Vorstellung entwickeln und durchsetzen, wie es in Nordafrika und im Nahen Osten zugehen soll. Syrien und Israel befinden sich nur hundert Kilometer vom EU-Mitglied Zypern entfernt, und Nordafrika sollte ebenfalls unstrittig zur Interessensphäre der Euopäer zählen – nicht nur weil uns das Mittelmeer verbindet, sondern auch weil ein wesentlicher Teil des Migrationsdrucks auf Europa aus dieser Ecke der Welt kommt.

Wie wurde es gefeiert, als die Europäer sich zu ihren Reformen in Außendingen durchringen konnten. Endlich war sie da, die gemeinsame Telefonnummer, nach der Henry Kissinger bissig gefragt hatte, wenn es um die Vertretung der europäischen Interessen gegangen war. Indes haben Europas Regierungschefs peinlich darauf geachtet, dass die politischen Repräsentanten nur ja kein Profil gewinnen würden und ihnen die Schau oder am Ende gar die Macht abspenstig machen würden. Javier Solana als EU-Außenvertreter war noch leidlich bekannt und ein Mediengesicht; Catherine Ashton bleibt – zumindest in der Wahrnehmung des Publikums – ebenso graue Maus wie Herman van Rompuy.

Die Strippenzieher im Europäischen Rat lassen sich die Butter nicht vom Brot nehmen, und sie haben derzeit offenbar anderes zu tun, als Europa auf internationaler Bühne im Einklang erschallen zu lassen. Und so halten die Franzosen im Alleingang den Kopf in Mali hin, die Deutschen helfen bei der Versorgung, und in Brüssel steht man staunend daneben.

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