Nicolai Levin

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Was von den Piraten bleibt

Es sieht nicht gut aus für die Piratenpartei in Deutschland. Wenn man auf die aktuellen Umfragen schaut, dürfte es schwierig werden, im September den Einzug in den Bundestag zu schaffen. In den Medien jedenfalls kommen die Piraten derzeit nicht mit frischen Ideen vor, sondern hauptsächlich im Gruselkabinett ihres internen Gezänks.

Gründungsversammlung der Piratenpartei in Deutschland (Foto: Erik Möller)

Gründungsversammlung der Piratenpartei in Deutschland (Foto: Erik Möller)

Dass die Piraten nach ihrem sensationellen Senkrechtstart so schnell wieder abstürzen, kommt eigentlich nicht überraschend. Was die Partei eint, ist nicht die Durchsetzung eines gesellschaftlich relevanten Themas, sondern ihre besondere Beziehung zur Onlinewelt. Aber nur weil jemand das Netz verstanden hat, wird er halt dauerhaft nicht in die Parlamente gehoben. Die Wähler wollen Kompetenz und Substanz in den klassischen Politikfeldern sehen; und überzeugende Gesichter, die ihre Interessen vertreten. Da bekommt ein schriller Spaßvogel schon mal die Gelegenheit, den Laden tüchtig aufzumischen, aber eben nicht das dauerhafte Vertrauen des Souveräns.

Immerhin haben die Piraten wieder frischen Wind in manche Diskussion gebracht. Überhaupt scheint es so zu sein, dass in gewissen Abständen der Politikbetrieb aus Sicht der Wähler nach einer Frischzellentherapie schreit.

Die Grünen waren Ende der 1970-er Jahre ein vergleichbar unprofessioneller und enthusiastischer Revoluzzerhaufen, der angetreten war, den angestaubten Bonner Parlamentarismus auf Trab zu bringen.

1989 / 1990 kam die nächste Welle von Frischlingen in die Parlamente: Die bürgerbewegten Aufbruchskämpfer aus der DDR errichteten Runde Tische, suchten nach Dritten Wegen und ernteten mit ihren langen Bärten und ihrer vorsichtigen Diskussionskultur erst den Spott und dann den Respekt der Arrivierten. Heute sind es zwei Vertreter dieses Typus aus dem Osten, nämlich Angela Merkel und Joachim Gauck, die die bedeutendsten Ämter im Lande innehaben.

Auch in der Zwischenzeit konnte man immer wieder beobachten, wie sich radikale Neuerer von außen mit Begeisterung und schnellen Erfolgen auf den etablierten Politikbetrieb stürzten und alles von Grund auf verändern wollten, was sich dort an Intransparenz, Küngelei, Kuhhandel und elitären Ritualen verfestigt hatte. Auf kommunaler und Landesebene starteten Freie Wähler, Stattpartei, Bürgerforen und andere. Viele Anläufe scheiterten, einige waren nur getragen von den Ambitionen zweifelhafter Vorkämpfer – denken wir nur an Ronald Schill in Hamburg; andere bedienten plumpe Ressentiments, wie die trojanischen Wahlvehikel vom äußersten rechten Rand wie „Pro NRW“ und andere.

Wenn neugebackene politische Gruppierungen Erfolg haben – und sich auf längere Zeit im Betrieb halten können –, dann schleift sich über die Jahre manches an ihren hehren Ansprüchen ab. In der Opposition lässt sich ja noch manch illusionäres Ideal erhalten. Wer freilich in die Regierungsverantwortung will, wird sich zu Kompromissen gezwungen sehen. Schon rein äußerlich: Die Grünen sitzen heute nicht mehr strickend im Norwegerpulli im Plenarsaal, sondern tragen Krawatte und Smartphone. Auch bei ihren parteiinternen Idealen haben sie Federn gelassen: Basisdemokratische Ansätze wie die strikte Trennung von Amt und Mandat oder das Rotationsprinzip haben sich in der Praxis als eher hinderlich erwiesen und sind heute kein Thema mehr.

Andererseits bleibt vom Marsch durch die Institutionen auch bei der Institution einiges hängen. Dass heute ohne Häme über Frauenquoten diskutiert wird, wäre ohne die Grünen so auch nicht möglich.

Insgesamt ist nach ein paar Legislaturperioden nicht mehr viel übrig von den Jungen Wilden – sie sind akzeptierter Teil des Betriebs geworden und werden so auch wahrgenommen. Und dann schlägt die Stunde einer neuen Gruppierung, die den ganzen eingespielten, abgehobenen Laden mal wieder auf den Boden der Tatsachen bringen will – mit dem edlen Anspruch, dass mit ihnen jetzt aber alles anders wird: transparenter, gerechter, bürgernäher, nachvollziehbarer. Damit geht der Zyklus wieder von vorn los.

Vermutlich braucht unser politisches System dieses Aufrütteln von Zeit zu Zeit. Der Schreck fährt dem arrivierten Betrieb in die Glieder. Der Erfolg der Aufrührer bewegt manches. Dass die politische Willensbildung heute auch im Internet stattfindet, dass man mit einem aktiv betriebenen Twitteraccount vermutlich näher am Wähler ist als mit einer biederen Bügersprechstunde alle zwei Wochen – das mussten die etablierten Politiker von der CSU bis zur Linken erst durch die Erfolge der Piraten lernen.

Umgekehrt hat die Piratenpartei ihre Lektion bekommen, dass es nicht allein die „Trending Topics“ von Twitter Deutschland sind, mit denen man die relevante Wahlbevölkerung erreicht, dass bei Personaldebatten Transparenz durchaus ehrenrührig und verletzend sein kann und dass all die verstaubten Prozeduren der „Altparteien“ nicht aus dem Nichts kamen, sondern sich im demokratischen Wettstreit um die Macht, parteiintern und bei Wahlen, durchaus bewährt haben, auch wenn sie nicht immer schön anzuschauen sind.

Für die Republik haben die Piraten zwei gute Nachrichten: Einmal hat sich das politische System der Bundesrepublik ein weiteres Mal als so stabil und stark erwiesen, dass es die Erschütterungen durch den Piratenfeldzug gut überstanden hat. Und zum zweiten werden einige der politischen Talente den absehbaren Untergang der Piratenpartei überstehen und in anderer Konstellation dem Politik- und Medienbetrieb erhalten bleiben. Ihr frisches Blut und ihre neuen Ideen sind dort hochwillkommen.

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