Nicolai Levin

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Knietief in der Jauche

Edathy, Friedrich, Oppermann. Einer ist abgetaucht, einer musste gehen, einer hält sich hartnäckig. Es klingt fast nach griechischer Tragödie. Aber egal, wie es weitergeht, es riecht jedenfalls alles sehr unappetitlich.

Der Vorsitz im Bundestagsausschuss zu den Rechtsterroristen des NSU ist ein Amt mit Gewicht. Der Ausschuss soll herausbekommen, ob unsere Justiz und Strafverfolgungsbehörden sich richtig verhalten haben, als sie die Morde aufzuklären hatten, die – wie wir inzwischen wissen – den Nazis des NSU anzulasten sind.

Eine heikle Sache: Kommt der Ausschuss zu dem Schluss, dass die Behörden gepfuscht oder versagt haben, wird das Kreise  ziehen. Noch mehr, wenn ans Licht kommen sollte, dass Verantwortliche wegen ihrer eigenen politischen Ausrichtung zögerten, rechtsaußen mit angemessener Hartnäckigkeit nachzubohren. Dann stellen bestimmt etliche Kritiker den Verfassungsschutz in Frage und hochrangige Beamte werden ins Kreuzfeuer öffentlicher Kritik geraten.

Stellt der Ausschuss den Sicherheitsbehörden hingegen ein gutes Zeugnis aus, können wir Widerstand und medienwirksamen Protest aus dem Umfeld der Opfer und ihrer Lobby-Gruppen erwarten. Da wird vermutlich auch nicht zimperlich gegen die Behörden – und gegen den Bundestagsausschuss gleich dazu – geschlagen werden.

In jedem Fall ist es ratsam, wenn die führenden Köpfe aus dem Ausschuss ihrerseits keine offenen Flanken in Sachen strafrechtlicher Ermittlungen haben. Auch nach dem Maßstab von Sitte und Moral wäre es für alle Beteiligten besser, wenn die Westen weiß blieben. Bei Sebastian Edathy ist das definitiv nicht der Fall. Ob die Fotos nackter Jungs, die er sich im Netz gekauft hat, nun den Tatbestand der Pornografie erfüllen oder nicht, bleibt dabei zweitrangig. Edathy hat eine herausragende Position inne gehabt, in der er strengere moralische Anforderungen gegen sich gelten lassen muss als bei anderen.

Das Strafrecht allein ist da leider kein Maßstab. Es ist beispielsweise auch völlig legal, ein Bordell zu besuchen. Ertappte man aber, sagen wir, den Bundespräsidenten im Puff, würde ihn das für sein Amt dennoch unhaltbar machen.

Edathy ist nun seinem Abschuss zuvorgekommen, quasi untergetaucht, seinen Laptop hat er als gestohlen gemeldet, seine Verteidiger schießen gegen die Versuche, Licht ins Dunkel zu bekommen. Das Schauspiel ist beschämend und peinlich.

Friedrich. Der wusste als Innenminister von den Verdächtigungen und den Ermittlungen. Nach Recht und Gesetz war er zu Geheimhaltung verpflichtet. Aber er handelte eigenständig und politisch: Im Zuge der Koalitionsverhandlungen im Herbst zog er die Spitze der SPD ins Vertrauen. Politisch war das klug: Es bildet Vertrauen, es verhindert, dass jemand wie Edathy von ahnungslosen Parteifreunden vielleicht für weitere hohe Ämter vorgesehen wird, weil die nicht wissen können, dass der Kandidat, ohne es zu ahnen, bereits verbrannt und politisch vernichtet ist.

In der Politik ist das kein seltener Fall, dass man sehr vertrauliche Personalia teilt. Krankheiten, Affären, Amtsmüdigkeit – es gibt stets einen erstaunlich großen engsten Kreis von Spitzenkräften, die in so etwas eingeweiht sind. Dass offenbar die SPD-Spitze – vor allem wohl Fraktionschef Oppermann – das Vertrauen schlecht vergolten hat und den Schmutzfink auch noch vorwarnte, ist am Ende nicht die Schuld von Hans-Peter Friedrich.

Nachdem die Sache rauskam, wog der Geheimnisverrat schwerer als das Koalitionsvertrauen. Friedrich musste gehen. Das ist ärgerlich für Friedrich selbst, aber wohl verschmerzbar, nachdem er mit dem Wechsel vom Innen- ins Landwirtschaftsressort nicht eben auf dem Karrieresprungbrett stand.

Richtig sauer sind sie bei der CSU: Der Sozi macht Schweinkram, man zieht den Sozichef ins Vertrauen, dass er nicht versehentlich aufs falsche Pferd setzt – und dafür landet dann, wenn’s rauskommt, der schwarze Peter beim schwarzen Hans-Peter. Der Zorn der Christsozialen ist verständlich.

Auf Thomas Oppermann haben sie bei der Union aber blöderweise keinen Zugriff. Der kann nur von den eigenen Leuten zum Rücktritt gebracht werden. Für Oppermann spricht wenig. Der tratschte nicht nur das Amtsgeheimnis munter weiter, sondern beging damit auch noch eine politische Blödheit ersten Ranges. Dies lässt sich nur entschuldigen, wenn er sicher sein konnte, dass Edathy in jeder Hinsicht juristisch und moralisch zu Unrecht unter Verdacht stand. Danach sieht es aber überhaupt nicht aus.

Wer weiß, wie lang sich Oppermann noch halten kann. Es ist auch egal. Der befreiende Schlag, die reinigende Katharsis, die diese griechische Tragödie von ihrem widerlichen Gestank befreit, ist nicht in Sicht. Und das stört mich am meisten.

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