Nicolai Levin

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Konservativ gegen AfD & Co

In einem lesenswerten und kontrovers diskutierten Beitrag in der taz (hier online) stellt der Literaturwissenschaftler Dirk Knipphals die spannende Frage, wo angesichts der Flüchtlingskrise und der Erfolge der AfD ein zeitgemäßes Statement von Seiten der Konservativen bleibe. Die Linke habe, so Knipphalsens Argument, unter Schmerzen ihren Frieden mit der Bundesrepublik gemacht; nun erwartet er den nächsten Schritt aus der konservativen Ecke, die sich mit den neuen Realitäten intellektuell auseinandersetzen sollte, im Gegensatz zu den geistlosen Parolen von AfD und den anderen Schreihälsen rechtsaußen.

Irgendwie lässt mich diese Frage seither nicht in Ruhe. Wo bleibt sie denn, die konservative Antwort auf Frauke Petry & Co? Und wie könnte sie aussehen?

Wenn wir die politische Welt ideengeschichtlich einteilen, dann sind die Linken / Sozialisten / Progressiven der Ansicht, dass die Welt schlecht und ungerecht sei. Aufgabe der Politik – aus linker Sicht – muss es sein, das zu ändern. Der Staat soll denjenigen, die benachteiligt sind, Wohltaten zukommen lassen, die er von der Allgemeinheit oder, noch besser, den vom ungerechten Schicksal Privilegierten bezahlen lässt. Also nehmen wir es von den Besserverdienenden / Reichen / Kapitalisten / Bonzen und fördern damit die Geringverdiener / Armen / Proletarier / sozial Schwachen.

Die Konservativen dagegen sind mit der Welt, wie sie ist, ganz zufrieden. Ihnen geht es in der Politik vor allem darum, die gute und gerechte Ordnung zu erhalten; dazu müssen alle beitragen, dafür greift der Staat ordnend ein. Politische Veränderung akzeptieren die Konservativen nur zu dem Zweck, die Ordnung auch unter geänderten Rahmenbedingungen zu erhalten. Giuseppe Tomasi di Lampedusa legte dazu seinem Leoparden den schönen Satz in den Mund: “Es muss alles anders werden, damit alles gleich bleiben kann.” Das trifft das konservative Verständnis ziemlich gut, finde ich.

Um die Runde zu komplettieren, fehlen noch die Liberalen. Denen ist es wurst, wie gut oder schlecht die Welt ist. Da sowohl die Konservativen als auch die Linken dazu neigen, den Staat groß und stark aufzublähen, sind die Liberalen überzeugt, dass nur sie den Moloch Staat in seine Grenzen weisen können: Alles, was weniger Staat bringt, ist daher aus ihrer Sicht zu begrüßen und stellt die Menschen besser. Aber das nur am Rande.

Wie also halten wirs nun mit den Fremdenfeinden? Einige der politischen Forderungen und Parolen der AfD lassen sich durchaus links verorten. All das Geschrei, für die Zuwanderer gebe es alles gratis und frei Haus, während die Deutschen schauen müssten, wo sie bleiben, ist letztlich nichts anderes als eine Forderung nach Privilegien bzw. einer wirtschaftlichen Umverteilung nach klassischer linker Prägung. Die Abgrenzung ist halt nicht mehr die nach Arm und Reich, sondern erfolgt nach der Nationalität – den Deutschen solle man mehr geben als den Fremden. Sozialistische Wirtschaftspolitik nach nationalen Kriterien. Kein Wunder übrigens, dass sich jemand wie Sahra Wagenknecht so leicht tut, in diesen Chor einzustimmen, das Rufen nach “mehr für uns, weniger für die anderen” ist eine Weise, die den Sozialisten lange schon gut vertraut ist.

Das soll nicht heißen, dass die Rechten nicht auch die konservative Tonart spielen können. Immer dann, wenn nach Zäunen und Obergrenzen gerufen wird, ist das eine Forderung konservativer Natur. Unser schönes reiches Land mit seiner idyllischen Ordnung und seinen überschaubaren Problemen soll doch bitte nicht von einer Welle von Flüchtlingen und Einwanderern aus dem Gleichgewicht gebracht werden.

Aus konservativer Sicht gegen AfD, NPD, Pediga und die anderen zu argumentieren, ist möglich. Interessanterweise kommt man, wenn man sich auf die Suche nach plausiblen Argumenten mit konservativer Logik macht, genau zu den Dingen, die Angela Merkel seit letztem Jahr ins Feld führt. Deswegen laufen für mich die Forderungen vom rechten Rand der CDU, Frau Merkel solle doch bitteschön endlich mal konservativer werden, ins Leere. Ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik mag sozialdemokratisch sein, ihre Argumentation zur Flüchtlingsfrage ist es definitiv nicht.

Zum einen kann man konservativ argumentieren, dass es unserer Werteordnung widersprochen hätte, den Flüchtlingsstrom des Herbstes 2015 abzuweisen.

Keine Frage, dass die Menschenmassen, die in den letzten beiden Jahren nach Deutschland gekommen sind, ein Dorn im konservativen Auge sind. Muslime aus fremden Kulturkreisen drängen in unseren Alltag, werfen unangenehme Fragen nach dem Zusammenleben auf, die vordem recht bequem zu erledigen waren. In unseren Schulkantinen findet man keine Wiener Würstl mehr vom Schwein, wir müssen uns mit der Statthaftigkeit von Verschleierungsformen beschäftigen und mit der Frage nach dem Schutz islamischer Feiertage.

Andererseits: Welchen Preis hätten wir bezahlen müssen, wenn wir die Flüchtlinge 2015/2016 nicht ins Land gelassen hätten? Hätte es Flüchtlingslager à la Idomeni an der Grenze bei Freilassing gegeben? Hätte die Bundespolizei scharf auf Menschen geschossen? Wollten wir einen Zaun um unser Land ziehen – mit Wachtürmen, Stacheldraht und Hundestaffeln? Seit den Lagern der Nazis und dem Grenzregime der DDR reagieren die meisten Deutschen empfindlich auf so etwas, auch die Konservativen! Wären Menschen an der abgeschotteten Grenze im Winter erfroren? Verhungert? Wir wissen es nicht; aber das Leid, das man diesen Leuten in vollem Bewusstsein angetan hätte, wäre brutal und grausam gewesen – entgegen den Forderungen von humanitärer Fürsorge oder gar christlicher Nächstenliebe; ein Graus für das konservative Gemüt.

Bei den Merkelgegnern in der CSU/CDU verschließt man da offenbar die Augen (zumindest Horst Seehofer und seine Spießgesellen tun das), aber wenn man das Szenario “Obergrenze” durchspielt, kommt man zu Bildern, die so hässlich sind, dass man sie dem Wähler eigentlich nicht zumuten kann. Was ich nicht ganz verstehe, ist, warum Merkel & Co. diese Karte nicht spielen?

Wer in größeren Maßstäben denkt, kann als Konservativer die Flüchtlingssituation gelassener sehen – und dies wäre der zweite Einwand gegen die populistische Panikstimmung im Lande. Deutschland ist in der guten Situation, als reiches und gesetztes Land mit einer gut funktionierenden Infrastruktur, Immigrationswellen zu bestehen, ohne davon erschüttert zu werden. Wir haben eine gute Tradition der Einwanderung und Integration, beginnend mit den Hugenotten beim Alten Fritz, den Protestanten aus dem Habsburgerreich, den Polen im Ruhrgebiet, den Heimatvertriebenen nach ’45 – bis zu den Russlanddeutschen der 1990-er Jahre. Es war bei allen anfangs nicht einfach, sie zu versorgen und einzugliedern in das Land, aber Deutschland hat bei jeder Einwanderungswelle am Ende gewonnen. Die Gelassenheit, darauf zu vertrauen, dass das auch diesmal so sein wird, versucht Angela Merkel mit ihrem “Wir schaffen das!” zu erzeugen.

So gesehen, sind die Argumente da, und es besteht, lieber Dirk Knipphals, eigentlich gar kein Grund, dass die Konservativen sich neu verorten (das mögen sie nämlich gar nicht, fürchte ich). Die Frage, die unbeantwortet bleibt, ist eher die, warum keiner zuhört und einstimmt, statt im Protestgeheul der Neurechten und nationalen Sozialisten mitzuschreien.

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